MFG rechnet ab: Schluss mit ÖVP-Klientelpolitik und EU-Diktat

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MFG Österreich – Die echte Stimme der kleinen Betriebe und der Landwirtschaft

 

Klein- und Mittelbetriebe, Ein-Personen-Unternehmen sowie die klein strukturierte Landwirtschaft leiden seit Jahren unter der erdrückenden Last von überbordender Bürokratie – oft durch übertriebene EU-Vorgaben, die Österreichs wirtschaftliche Souveränität massiv einschränken. Derweil beweist die ÖVP einmal mehr, was sie am besten kann: Klientelpolitik betreiben und kurz vor der Wahl leere Versprechungen machen, die nach der Wahl schnell wieder in Vergessenheit geraten. LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl: „Die klein- und mittelständischen Unternehmen und Landwirtschaften sind das Rückgrat unseres Wohlstands. Anders als die ÖVP setzen wir von der MFG uns nicht für große Konzerne und Lobbyisten ein, sondern für den kleinen, ehrlich arbeitenden Österreicher.“

Ein aktuelles Beispiel für die Gängelung unserer heimischen Landwirte ist das neue Gütesiegel „AMA Tierhaltung Plus“, das für große Aufregung und berechtigte Empörung unter den Landwirten sorgt. Die Einführung dieses Siegels bringt für die Betriebe einen enormen Mehraufwand, hohe Kosten und noch mehr Bürokratie mit sich. Besonders problematisch: Molkereien setzen die Landwirte massiv unter Druck, um auf das neue Gütesiegel umzustellen – und das alles, um im deutschen Exportmarkt konkurrenzfähig zu bleiben. Deutschland, der wichtigste Absatzmarkt für österreichische Molkereiprodukte, fordert höhere Tierwohlstandards, doch auf wessen Kosten?

 

 

Neue Bürokratie als Existenzbedrohung       

Laut der kammerkritischen Agrargemeinschaft Österreich (AGÖ) sind viele Landwirte schlichtweg nicht in der Lage, die neuen Anforderungen zu erfüllen und könnten gezwungen sein, ihren Betrieb aufzugeben. Ein Gutachten einer Rechtsanwaltskanzlei bestätigt zudem, dass die Einführung des neuen Gütesiegels eine Einschränkung der Wettbewerbsfähigkeit darstellt – offenbar haben sich die Molkereien abgesprochen, was einen klaren Verstoß gegen das Kartellrecht bedeutet.

„Es muss endlich Schluss sein mit Zwangsmaßnahmen. Wir stehen für einen minimalen Staat, maximale Freiheit und Eigenverantwortung.“

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl

 

„Tierwohl ist natürlich wichtig und liegt uns allen am Herzen, aber es darf nicht zu einer übermäßigen Belastung der Landwirte führen oder gar ihre Existenz gefährden,“ erklärt Joachim Aigner. „Es muss endlich Schluss sein mit Zwangsmaßnahmen. Wir stehen für einen minimalen Staat, maximale Freiheit und Eigenverantwortung. Wenn die Nachfrage nach ‚Tierwohl-Produkten‘ steigt, wird sich das Angebot auch entsprechend entwickeln – und das ganz ohne staatliche Einmischung. Das freie Spiel des Marktes regelt das von selbst.“

 

Leere Versprechungen der ÖVP – Kleine Betriebe werden ignoriert

Während die österreichische kleinstrukturierte Landwirtschaft durch solche Maßnahmen zunehmend in ihrer Existenz bedroht wird, tourt Noch-Bundeskanzler Karl Nehammer durch Österreich und besucht in Oberösterreich das Industrieunternehmen TGW Logistics in Marchtrenk. Dabei schwurbelt er von „wettbewerbsfähigen und leistungsfähigen Standort“ als „Basis für unseren Wohlstand“, „sozialer Gerechtigkeit durch Leistungsgerechtigkeit“ und dass „Wir handeln und Rahmenbedingungen für Wachstum, Leistung und Wohlstand schaffen“ müssen. Kurz vor der Wahl scheint auch Schmähhammer erkannt zu haben, dass „ein Steuersystem, das Leistung wieder belohnt“ sowie ein „Bürokratie-Abbau“ für eine starke Wirtschaft von großer Bedeutung sind. „Diese Worte sind nichts als heiße Luft, wenn gleichzeitig die Basis unseres Wohlstands – die kleinen Betriebe und die Landwirtschaft – von der ÖVP ignoriert und durch Bürokratie erstickt wird“, so Joachim Aigner.

„Die MFG ist die wahre Vertretung der Klein- und Mittelbetriebe, der Ein-Personen-Unternehmen und der klein-strukturierten Landwirtschaft. Anders als die ÖVP setzen wir uns nicht für große Konzerne und Lobbyisten ein, sondern für den kleinen, ehrlich arbeitenden Österreicher.“

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl

 

MFG: Für eine Wirtschaft ohne erdrückende Bürokratie      

Joachim Aigner stellt weiter klar: „Die MFG ist die wahre Vertretung der Klein- und Mittelbetriebe, der Ein-Personen-Unternehmen und der klein strukturierten Landwirtschaft. Anders als die ÖVP setzen wir uns nicht für große Konzerne und Lobbyisten ein, sondern für den kleinen, ehrlich arbeitenden Österreicher.“ Diese Gruppen sind die wahren Leistungsträger unserer Gesellschaft, doch sie werden durch übermäßige Bürokratie belastet, die oft kaum einen echten Mehrwert bringt. Statt Handwerkern und Landwirten Zeit für ihre Arbeit zu lassen, zwingt man sie, endlose Statistiken zu führen. MFG fordert deshalb einen radikalen Bürokratieabbau und eine echte Entlastung für diese Betriebe.

„Die klein- und mittelständischen Unternehmen und Landwirtschaften sind das Rückgrat unseres Wohlstands. Rund zwei Drittel der Erwerbstätigen arbeiten in Klein- und Mittelunternehmen“, betont Joachim Aigner. „Doch diese Gruppen profitieren nicht von der Klientelpolitik der ÖVP. Sie brauchen eine starke Stimme im Parlament, die sich konsequent für ihre Interessen einsetzt. Diese Stimme möchten wir als mutige und bodenständige Opposition künftig im Nationalrat sein.“

 

„Hohe Energiepreise, unsichere Energieversorgung, überbordende Bürokratie und übermäßige Regulierung sind Gift für den Standort Österreich. Die Europäische Union vernichtet Arbeitsplätze. Daher fordern wir von der MFG den ÖXIT, also den Austritt Österreichs aus der Europäischen Union.“

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl

 

ÖXIT: Für Souveränität und wirtschaftliche Freiheit 

Die MFG sieht in der Europäischen Union zunehmend ein Hindernis für die wirtschaftliche und politische Souveränität Österreichs. Die EU wird als „Wirtschaftsprojekt“ verkauft, doch auch der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) könnte diese Rolle erfüllen – wie Norwegen zeigt, das vom EWR profitiert, ohne die Nachteile der EU in Kauf nehmen zu müssen. Joachim Aigner warnt: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Abwanderung von Industrie und Wirtschaft aus Österreich massiv zunimmt. Hohe Energiepreise, unsichere Energieversorgung, überbordende Bürokratie und übermäßige Regulierung sind Gift für den Standort Österreich. Die Europäische Union vernichtet Arbeitsplätze. Daher fordern wir von der MFG den ÖXIT, also den Austritt Österreichs aus der Europäischen Union.“

 

MFG – Für einen starken Wirtschaftsstandort, für die Souveränität Österreichs, für den ÖXIT.

Rückfragehinweis:
MFG Österreich

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